Monopolkommission zur TKG-Novelle
Die Monopolkommission hat ihr Achtzehntes Hauptgutachten mit dem Titel „Mehr Wettbewerb, wenig Ausnahmen“ vorgelegt, in dem auch der Telekommunikationsbereich und die anstehende TKG-Novellierung...
View ArticleUdL Digital Public Affairs Update #4
Wir informieren regelmäßig über die wichtigsten Ereignisse aus den Bereichen Liberalisierung, Netzpolitik und Digital Public Affairs. Wir sind dankbar für Hinweise, die entweder auf unserer...
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Deutschland Digital 2015 – Bundesregierung stellt neue IKT-Strategie vor
Unlängst hat die Bundesregierung ihre neue IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ verabschiedet. Diese bildet einen Rahmen für politische Ziele und Maßnahmen auf dem Gebiet der Informations- und...
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Schöne neue digitale Welt? Strategien für den Verbraucher- und Datenschutz...
Am 11. Februar 2011 fand im Berliner Büro der E-Plus Gruppe die Tagung “Streetview, Facebook & Co. – schöne neue digitale Welt?! Strategien für den Verbraucher- und Datenschutz von morgen” statt....
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Spielregeln für die Telekommunikation: Bundeskabinett beschließt...
Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf setzt die neuen europäischen Richtlinienvorgaben zur Telekommunikation in...
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Zum Weltverbrauchertag: Verbraucherschutz durch Wettbewerb
Heute ist Weltverbrauchertag. Jedes Jahr wird dieser Tag zum Anlass genommen, um an die Schutzinteressen von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie an deren grundlegende Rechte zu erinnern. Es ist...
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Verbraucherschutz bei Apps & Co.
Bei Verbraucherschutz sollte man nicht nur an Verpackungen, Etikettierungen und Verbraucherinformationen über Nahrungsmittel denken, sondern zunehmend auch an digitale Güter. Mobile Endgeräte und...
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Gutachten zum Verbraucherschutz in der Digitalen Welt
„Einfach, verständlich und vergleichbar“ – so könnte man die Kernforderungen des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen (SVRV) zusammenfassen, der unlängst einen Bericht zum Verbraucherschutz in...
View ArticleDigitale Rechte: Verbraucherschutz goes G20
„Digitale Produkte und Dienstleistungen machen nicht an Grenzen halt. Internationale Unternehmen sammeln Daten, unabhängig davon, wo sich Verbraucher aufhalten. Wir brauchen national und international...
View ArticleDIVSI-Studie: Wenig Vertrauen in Staat und Wirtschaft bei IT-Sicherheit
Unsicherheit gegenüber Kommunikationsdiensten im Internet und der Wunsch nach mehr Verantwortung von Staat und Wirtschaft für IT-Sicherheit kennzeichnet das Meinungsbild der Internetnutzer, die in...
View ArticleAutomatisiertes Fahren: Wie es weitergehen könnte
Das Bundeskabinett hat am 23. August einen Maßnahmenplan zur Erarbeitung von Ethik-Regeln für Fahrcomputer beschlossen. Damit nimmt die Bundesregierung die Handlungsempfehlungen der Ethik-Kommission...
View ArticleTelekommunikation: Minister präsentieren Eckpunkte für TKG-Novelle
Lokales Roaming, mögliche Universaldienstverpflichtung und Interoperabilität für Whatsapp und Co: Das Wirtschafts- (BMWi) und das Verkehrsministerium (BMVI) haben gemeinsame Eckpunkte für ein neues...
View ArticleDsiN-Sicherheitsindex 2019: Verbraucher fühlen sich wieder sicherer im Netz
Die Sicherheitslage im Internet hat sich verbessert. Das zeigen die Ergebnisse des DsiN-Sicherheitsindex 2019, der vom Verein “Deutschland sicher im Netz” (DsiN) in Kooperation mit dem...
View ArticleLunch-Talk von AI Hub Europe: Was muss sich ändern am KI-Verbraucherschutz?
Am 21. August erwartet uns im BASECAMP der nächste Lunch-Talk des Nachrichtenportals AI Hub Europe mit Unterstützung durch brand eins. Die Veranstaltungsreihe über künstliche Intelligenz (KI)...
View ArticleJugendstrategie: Jugendliche machen Digitalpolitik
Foto: Rawpixel | FreeCollection / Ausschnitt bearbeitet Die Bundesregierung will junge Menschen und ihre Interessen in Deutschland intensiver in die politischen Entscheidungsprozesse einbeziehen. Dazu...
View ArticleStandpunkt: Gesetzentwurf für faire Verbraucherverträge
Am 24. Januar 2020 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) den lang angekündigten Referentenentwurf zu einem „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ zur Konsultation...
View ArticleUdL Digital Talk mit BM Christine Lambrecht: Wie soll der Staat seine Bürger...
Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, liegt die Bekämpfung von Hass im Netz am Herzen, da sie rechtsextreme Hetze als derzeit größte Gefahr für eine offene...
View ArticleCyberkriminalität: Sicher im Netz während der Corona-Krise
Die meisten Geschäfte sind geschlossen und die Menschen kaufen vermehrt online ein. Diesen Umstand und das Bedürfnis der Menschen nach Sicherheit und Informationen nutzen derzeit auch viele...
View ArticleIT-Sicherheitsgesetz 2.0: Neue Meldepflichten für Unternehmen
Mit einer Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes will das BMI neue Regeln für den Einbau kritischer Komponenten festlegen. Streit in der Bundesregierung um die Beteiligung von Huawei am 5G-Ausbau...
View ArticleDigitaler Verbraucherschutz: Interview mit Christian Kastrop
Christian Kastrop ist seit Mai Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Im Interview beantwortet er uns unter anderem Fragen zum Verbraucherschutz beim...
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